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Kurzfassung:

Berücksichtigung der Familie im Steuerrecht

Walter Holzer
Jahrbuch 1991
Themen: 09. Wirtschaft | 18. Gesellschaft

Das Einkommen, das zur Befriedigung des persönlichen und familiären Existenzminimums benötigt wird, soll dem Besteuerungsrecht entzogen sein, da das Leben des einzelnen sicherlich Vorrang hat vor der Verpflichtung zur Finanzierung von Staatsaufgaben beizutragen; mit anderen Worten, es soll und darf nicht dazu kommen, daß das Existenzminimum bei der Einkommenserzielung besteuert wird - das Besteuerungsrecht kommt erst nach dem Existenzrecht! Es geht hiebei jedoch nicht nur um das Existenzrecht des Steuerpflichtigen, sondern auch um das jener Personen, für deren Unterhalt der Steuerpflichtige aufzukommen hat. Es sollte daher Vorsorge getroffen werden, daß die Kinder steuerlich gleich behandelt werden. Analoges gilt für den Ehegatten, der den Haushalt führt. Wie aus der derzeitigen Rechtslage entnommen werden kann, decken die „gewährten“ steuerfreien Existenzminima für Kinder und den Ehegatten keinesfalls den echten Bedarf ab. Dies auch dann nicht, wenn man die Familienbeihilfen entsprechend berücksichtigt, die wenigstens die Hälfte der Mindestkosten für die Kinder abdecken sollten. Es muß daher bei der Einkommenserzielung Vorsorge getroffen werden, daß das Existenzminimum von der Besteuerung nicht erfaßt wird.;


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