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Kurzfassung:

Die finanz- und wirtschaftspolitischen Grundsätze des Arbeitsübereinkommens der Bundesregierung vom März 1996

Stephan Koren
Jahrbuch 1996
Themen: 01. Österreichisches Politisches System | 09. Wirtschaft

Den Kernpunkt des Arbeitsübereinkommens vom März 1996 bilden die Ausführungen zur Budgetkonsolidierung. Das Budgetdefizit soll binnen knapp zwei Jahren von fünf Prozent des BIP, resp. drohenden sieben Pro-zent des BIP, auf 2,7 Prozent reduziert werden. Dieses Konsolidierungspa-ket wurde im Arbeitsübereinkommen jedoch nicht isoliert betrachtet, son-dern in ein umfassendes Programm zur Stärkung des Wirtschaftsstandor-tes Österreich eingebettet. Neben der Fortführung des Privatisierungskur-ses, wurden angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes, umfas-sende Maßnahmen zur Flexibilisierung und Liberalisierung von Arbeitszeit, Ladenöffnung, Gewerbeordnung und Anlagenrecht vereinbart. Das Regie-rungsübereinkommen 1996 kann sicher nicht alle wirtschaftliche Probleme des Landes lösen. Dem vorgelegten Sparpaket werden weitere folgen müssen, um die österreichischen Staatsfinanzen dauerhaft abzusichern. Mit dem Arbeitsübereinkommen 1996 wurde aber ein erster ganz wesentli-cher Schritt getan.;


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