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Kurzfassung:

Mehr Demokratie durch Volksabstimmung/Volksbefragung/Volksbegehren?

Kurt Stürzenbecher | Josef Cap
Jahrbuch 2012
Thema: 02. Politikwissenschaft

Der Artikel thematisiert den Vertrauensverlust der BürgerInnen in die Demokratien und erörtert, inwieweit Instrumente der direkten Demokratie dem entgegenwirken können. Er legt das Modell der Schweiz dar und warum dieses nur in geringem Maß als Vorbild geeignet ist. Direkte Demokratie soll auch „von unten wachsen“, und es werden Beispiele der Gemeinde und des Landes Wien beschrieben. Für die Bundesebene wird das Demokratiepaket der Klubobmänner Cap/Kopf vom Dezember 2012 vorgestellt („Dezemberpaket“). Wichtig sind auch die Darlegungen, dass vor allem der Primat der Politik gegenüber den Finanzmärkten wieder errungen werden muss. Schlussfolgernd ist die Feststellung, dass die Politik die Demokratie ständig – mit Leidenschaft, Verantwortlichkeit und Augenmaß – weiterentwickeln muss.;


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