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Kurzfassung:

Urbane Oppositionspolitik oder meine Erfahrungen mit einer rot-grünen Stadtregierung in Wien

Manfred Juraczka
Jahrbuch 2012
Thema: 02. Politikwissenschaft

Die Antipathie gegenüber Bürgerbeteiligung und Bürgermitbestimmung zog sich wie ein roter Faden durch die Arbeit der ersten beiden Jahre der rot-grünen Stadtregierung. Als grüne Ergänzung kam die „Pflanzerei“ der Bürgerinnen und Bürger hinzu, zuerst Maßnahmen zu setzen und danach die Bevölkerung alibihaft zu befragen. Die ÖVP Wien redet nicht von Mitbestimmung, sie handelt danach – aus der Opposition auf Stadtebene heraus und in den Bezirken, in denen wir bereits Regierungsverantwortung haben. Als Anwalt der Leistungsträger, Aufdecker von Verschwendung und Misswirtschaft sowie Einmahner von tiefgreifenden Reformen sind wir in Wien leider alleine auf weiter Flur. Zwei Jahre Rot-Grün in Wien – es wäre kein Schaden, würde man bereits zur Halbzeit abpfeifen.;


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