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Kurzfassung:

Die Suche nach dem geeignetsten Wehrsystem

Ernest König
Jahrbuch 2012
Thema: 13. Sicherheit und Verteidigung

Die Volksbefragung und die Aktivitäten davor haben aufgerüttelt. Entweder gibt es eine Erfolgsausnützung oder einen Rückfall in die Agonie, was manchen recht und für Österreich schlecht wäre. „Davor“ bewegte sich die Politik mit Bezug auf die militärische Landesverteidigung zwischen Obstruktion und Ignoranz; ein Spiegel des nationalen Selbstverständnisses? Zwischen Skylla und Charybdis, oft ohne Kapitän Odysseus, drohte die Landesverteidigung links oder rechts zu zerschellen. Mit Ausnahme der zehn Jahre nach 1974: Da gab es, aus welchen Gründen immer, weitgehende Identität zwischen politischem Wollen und militärischem Handeln. Objektiver Gradmesser dafür ist das Geld: Das Budget kletterte kontinuierlich auf 1,4 % BIP-Anteil, heute liegen wir unter 0,7 %. Und die erforderlichen Gesetzesänderungen kamen auch. Danach erfolgte eine Reihe von erfolglosen Richtungsentscheidungen und unvollendeten Heeresgliederungen bis zum Tiefpunkt ab 2010. „Daneben“ gab es geradezu ungewollt eine Entwicklung von der Wehrpflicht zu einer „Allgemeinen Dienstpflicht“, zum Wehrersatz- oder Zivildienst, um die uns andere Länder beneiden. Heute trägt das zur Entwicklung der Zivilgesellschaft und zu ehrenamtlichen Freiwilligenleistungen bei. Das hat auch das Ergebnis vom 20. 1. 2013 mit beeinflusst, ein Anzeichen für demokratische Reife der Staatsbürger/innen. Bei der Suche nach dem optimalen Wehrsystem helfen Kriterien, die es erstens erlauben, vergleichbare Länder zu erkennen, und zweitens eine objektivierte Zuordnung ermöglichen. Für Österreich sollte demzufolge das Wehrsystem eindeutig auf der allgemeinen Wehrpflicht basieren. Beim Vergleich von Militärjob und Wehrdienst ist nicht nur die Ökonomie bestimmend, sondern auch „leise“ Werte, die identitätsstiftend wirken, kommen zur Geltung. Wird ein Heer des „Systems“ oder eines der „Gesellschaft“ gewollt? Auf der Hand liegend, wohl das Zweite.;


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