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Kurzfassung:

Privatisierung

Thomas Prinzhorn
Jahrbuch 2003
Thema: 09. Wirtschaft

Das, was einst unter dem Schlagwort „Mehr privat, weniger Staat“ subsumiert wurde, gilt noch heute. Für eine funktionierende, prosperierende Volkswirtschaft ist eine ökonomische Aufgabenverteilung zwischen „Staat“ und „privat“ von entscheidender Bedeutung. Man bezeichnet dieses ausgewogene Verhältnis gemeinhin als „soziale Marktwirtschaft“.
Welche Aufgaben obliegen dem Staat, welche nicht? Überall dort, wo es um die Grundversorgung geht, ist staatliches Engagement zumindest gerechtfertigt. In allen anderen Bereichen, wo marktwirtschaftliche Kriterien sinnvoll anwendbar sind – etwa durch zielführendes Outsourcing, ist die Rolle des Staates zu hinterfragen. In der Wirtschaft hat der Staat ohnehin nichts verloren, er ist sowohl theoretisch, empirisch als auch praktisch der schlechtere Ökonom als der Private.
Hätte man vor dreißig Jahren diese längst vorhandenen Erkenntnisse in politische Taten umgesetzt, der österreichischen Wirtschaft wäre eine noch positivere Entwicklung zuteil geworden und man hätte sich jene Milliarden erspart, die jetzt an vielen Ecken und Enden fehlen. Damals legte man das Hauptaugenmerk auf die illusorische Vollbeschäftigung, nahm Schulden auf und zwang die verstaatlichte Industrie zu unökonomischen, irrationalen und folgenschweren Entscheidungen – kurzsichtig zugunsten der Beschäftigung, aber in völliger Negierung marktwirtschaftlicher Gesetzmäßigkeiten.
Nicht der Staat hat Arbeit zu schaffen, sondern die Wirtschaft – niemand sonst. Die Politik hat die Aufgabe, jene Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, die es Privaten ermöglichen, Investitionen zu treffen und dadurch Arbeitsplätze zu schaffen. Spät, aber doch ist man nun auf dem richtigen Weg.;


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